25_1 Stadtrat

26. Sitzung (2020/2025)
15:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Berliner Platz 14
 

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Genehmigung der Niederschrift
   – ohne Vorlage –
    
3. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.588
   Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2023
    
4. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.593
   Anpassung Stellenplan im Bereich Brandschutz
    
5. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.581
   Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme „Sanierung der Westerbachstraße“

   hier:

   Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 16.12.2024

6. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.583
   Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

   hier:

   Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 20.12.2024

7. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.582
   Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe offener Ganztag in Oer-Erkenschwick

   hier:

   Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 18.12.2024

8. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.591
   Umwandlung der Paul-Gerhardt-Schule von einer erweiterten gebundenen Ganztagsschule in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2025/2026
    
9. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.589
   Einrichtung einer weiteren zusätzlichen Eingangsklasse an der Ewaldschule
    
10. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.595
    Verpflichtungserklärung zur Umsetzung der „Klimaresilienten Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRIS) im Rahmen der Zukunftsinitiative Klima.Werk in Oer-Erkenschwick
     
11. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.597
    Änderung des Gesellschaftsvertrag WiN Emscher-Lippe GmbH
     
12. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.586
    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025

    hier:

    Antrag zur Ablehnung der stigmatisierenden Bezahlkarte

13. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.587
    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025

    hier:

    Antrag zur Einrichtung einer Meldestelle für Rechtsextremismus

14. Anfragen und Anregungen
     
15. Mitteilungen