24_6 Stadtrat

25. Sitzung (2020/2025)
16:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Berliner Platz 14
 

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Genehmigung der Niederschrift
   – ohne Vorlage –
    
3. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.554
   Interessenbekundung Hotelansiedlung Stimbergpark
    
4. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.547
   Einschulungen 2025
    
5. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.548
   Fortschreibung Schulentwicklung Primarstufe
    
6. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.550
   Haushaltsüberschreitung für Kostenerstattungen an andere Träger im Bereich der vollstationären Fremdunterbringungen im Haushaltsjahr 2024
    
7. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.568
   Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des qualifizierten Krankentransports und des Rettungsdienstes für das Jahr 2025
    
8. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.558
   Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2025
    
9. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.560
   Änderung der Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über Gebühren für Sonderleistungen des Baubetriebshofes zum 01.01.2025
    
10. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.561
    Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Friedhofes 2025 auf Grundlage der Kalkulation für den Friedhof 2025
     
11. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.562
    Änderung der Gebührensatzung der Grundstücksentwässerungsanlagen 2025 auf Grundlage der Kalkulation der Kleinkläranlagen 2025
     
12. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.563
    Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs- / Winterdienstgebühren auf Grundlage der Gebührenkalkulation 2025
     
13. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.565
    Änderung der Satzung über die Erhebung der Abfallgebühren auf Grundlage der Gebührenbedarfsberechnung und Ermittlung der Gebührensätze 2025
     
14. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.564
    Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln für die Abfallwirtschaft
     
15. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.552
    Bebauungsplan Nr. 110 (Erneuter Offenlagebeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB)
     
16. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.559
    Parkraumbewirtschaftung Maritimo
     
17. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.572
    Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oer-Erkenschwick im Bereich der Freizeitstätte Stimbergpark
     
18. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.573
    Fördermaßnahme Moderne Sportstätten 2022 – Errichtung eines Kleinsportfeldes
    Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
     
19. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.575
    Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Rückzahlung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Sozial Integration im Quartier“
     

33. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.576
    Überplanmäßiger Aufwand im Bereich Asyl in Höhe von 175.000,00 €.
     
34. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.577
    Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Budget „Bürgerbüro“
     
35. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.578
    Überplanmäßige Aufwendung im Budget Unterhaltsvorschussleistungen
     
36. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.579
    Anpassung von Gesellschaftsverträgen
     

20. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.569
    Neuregelung der Vertretung des Allgemeinen Vertreters
     
21. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.546
    Stellenplan 2025
     
22. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.557
    Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Oer-Erkenschwick
     
23. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.567
    Verabschiedung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 und der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022-2034
     
24. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.566
    Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2024
    hier:  Lückenschluss Tempo 30 auf der Stimbergstraße
     
25. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.570
    Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2024
    hier:  Energetische und technische Gebäudeanalyse
     
26. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.571
    Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2024
    hier:  Haushaltsmittel für Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
     
27. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.574
    Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024
    hier:  Erweiterung der Öffnungszeiten der Sporthallen zur Vereinsnutzung an Wochenenden
     
28. Anfragen und Anregungen
     
29. Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

30. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.553
    Bäderbetriebs GmbH Oer-Erkenschwick: Wirtschaftsplan 2025 bis 2029
     
31. Anfragen und Anregungen
     
32. Mitteilungen