23_6 Stadtrat

19. Sitzung (2020/2025)
15:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Berliner Platz 14
 

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

1. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.472
   Nachfolger/in eines Ratsmitgliedes
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Genehmigung der Niederschrift
    
4. Vorstellung von Nutzungskonzepten für das Fördermaschinenhaus
   – ohne Vorlage –
    
5. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.446
   Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des qualifizierten Krankentransports und des Rettungsdienstes
    
6. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.456
   Änderung der Satzung über die Erhebung der Abfallgebühren auf Grundlage der Gebührenbedarfsberechnung und Ermittlung der Gebührensätze 2024
    
7. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.455
   Änderung der Gebührensatzung der Grundstücksentwässerungsanlagen 2024 auf Grundlage der Kalkulation der Kleinkläranlagen 2024
    
8. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.457
   Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
    
9. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.458
   Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs- / Winterdienstgebühren auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
    
10. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.464
    Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Friedhofes 2024 auf Grundlage der Kalkulation für den Friedhof 2024
     
11. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.465
    Beitritt der Stadt Oer-Erkenschwick an der Energiegenossenschaft Stimberg e.G.
     
12. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.452
    Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022
     
13. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.449
    Verabschiedung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 und der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022 - 2032
     
14. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.445
    Interessenbekundung Hotelansiedlung Stimbergpark
     

34. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.473
    Einrichtung weiterer zusätzlicher Eingangsklassen an der Clemens-Höppe-Schule und der Ewaldschule
     

15. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.453
    1. Bericht der Volkshochschule über das Herbstsemester 2023
    2. Vorlage des Arbeitsplans für das Frühjahrssemester 2024
     
16. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.447
    Bestellung der Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Oer-Erkenschwick
     
17. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.450
    Zusätzliche Haushaltsmittel für Aufwendungen und Kostenerstattungen bei den Fremdunterbringungen
     
18. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.454
    Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Bereich der Kindertagesbetreuung
     

1. 1.  Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.454-1
   Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Bereich der Kindertagesbetreuung
    

32. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.471
    Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für minderjährige Pflegekinder
     

1. 1.  Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.471-1
   Beschluss der Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für minderjährige Pflegekinder
    

19. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.467
    Kauf von Containern zur Unterbringung von geflüchteten Menschen mit einer Gesamtplatzzahl von ca. 200 Plätzen
     
20. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.468
    Kanalreparatur Stimbergstraße / Hochstraße
    hier: Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe
     

31. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.470
    Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln für den Bereich „Grün“
     

35. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.474
    Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes
     

21. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.460
    Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023
    hier:  Errichtung weiterer Urnenkammern auf dem Waldfriedhof ab dem Jahr 2024
     
22. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.461
    Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023
    hier:  Förderung und Ausbau der Elektromobilität im Stadtgebiet
     
23. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.462
    Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023
    hier:  Maßnahmen zur Verhinderung der voranschreitenden Verschmutzung im öffentlichen Raum
     
24. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.463
    Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023
    hier:  Neubau von dynamischen Fahrgastanzeigen der Haltestellen „Hünenplatz“ und „Grevelstraße“
     
25. Anfragen und Anregungen
     
26. Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

27. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.459
    Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023
    hier:  Ehrung
     
28. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.466
    Antrag des SV Titania 1926 Erkenschwick e.V. vom 11.10.2023
    hier:  Ehrung
     

33. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.469
    Zuerkennung von Ehrengräbern
     

29. Anfragen und Anregungen
     
30. Mitteilungen