20_7 Stadtrat

02. Sitzung (2020/2025)
15:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Berliner Platz 14
 

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Genehmigung der Niederschrift
   – ohne Vorlage –
    

11. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.058
    Regionalplan Ruhr: Sachlicher Teilplan 'Regionale Kooperationsstandorte': – Standort ’Dillenburg’ (Oer-Erkenschwick/Datteln)–

    hier:

    Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gem § 9 Raumordnungsgesetz i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz NRW

3. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.059
   Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2019
    
4. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.041
   Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und des Entwurfs der 9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für den Konsolidierungszeitraum 2012 - 2021
    
5. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.056
   Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Rat vom 13.09.2020
    
6. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.051
   Abberufung des Leiters sowie des Technischen Prüfers der Örtlichen Rechnungsprüfung und Bestellung einer Leiterin/eines Leiters sowie einer Technischen Prüferin/eines Technischen Prüfers der Örtlichen Rechnungsprüfung nach § 101 Abs. 4 und 5 GO NRW
    
7. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.040
   Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)
    
8. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.048
   Beschluss zur Gestaltung der Straße ’Am Schillerpark’ und des ’Platzes der Begegnung’
    

25. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.065
    Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für Leistungen des DRK für den Rettungs- und Krankentransportdienst sowie für die Unterbringung der städtischen Mitarbeiter im Rettungsdienst
     

9. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.049
   Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Pflegekinderwesen sowie der Unterhaltsvorschussleistungen für das Haushaltsjahr 2020
    
10. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.052
    Bildung von Eingangsklassen Einschulungsjahrgang 2021
     

12. Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20/0.879
    Korrektur eines Schreibfehlers in der Vergnügungssteuersatzung vom 12.03.2020
     
13. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.039
    Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2021
     
14. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.032
    Kalkulation Kleinkläranlagen 2021
    Gebührensatzung Grundstücksentwässerungsanlagen 2021
     
15. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.030
    Abfallgebührensatzung 2021
    Kalkulation der Abfallgebühren
     
16. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.031
    Straßenreinigungsgebührensatzung
    Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2021
     
17. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.061
    Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungs- und Krankentransportdienstes der Stadt Oer-Erkenschwick im Jahre 2021
     
18. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.060
    Änderung der Friedhofssatzung
     

24. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.064
    Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Oer-Erkenschwick
     

19. Anfragen und Anregungen
    Anfrage der UWG vom 26.11.2020

    hier:

    „Aufwandsentschädigungen“

20. Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

21. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.045
    Grundstücksangelegenheit
     
22. Anfragen und Anregungen
     
23. Mitteilungen